Erdogan strebt für die Türkei ein De-Facto-Präsidialsystem an

Mit der Bekanntgabe der Präsidentschaftskandidatur von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan ist der Kampf um das höchste Staatsamt in der Türkei offiziell eröffnet. Bei einem Sieg von Erdogan steht dem Land ein grundlegender Wandel hin zu einem Präsidialsystem bevor. Gewählt wird am 10. August. Erhält Erdogan im ersten Wahlgang mehr als 50 Prozent der Stimmen, zieht er als erster direkt gewählter Staatschef des Landes in den Präsidentenpalast im Ankaraner Stadtteil Cankaya ein. Der 60-jährige will den Sieg in der ersten Runde unbedingt, denn nur aus diesem Erfolg könnte er ein Mandat der Wähler für eine Präsidentschaft ableiten, wie er sie anstrebt: Erdogan hat mehrmals erklärt, dass er sich als Staatsoberhaupt nicht auf repräsentative Aufgaben beschränken, sondern das Land regieren will. Unter der derzeitigen Verfassung ist die Türkei zwar eine parlamentarische Demokratie. Doch der Präsident hat neben zeremoniellen auch einige praktisch-politische Befugnisse, die Erdogan nutzen will.

Mehr hier.

Advertisements

Hinterlasse einen Kommentar

Eingeordnet unter Politik

Die Kommentarfunktion ist geschlossen.